Deutscher Familienverband warnt vor Chipkarten-Satire
Chipkartensatire geht an der enormen familienpolitischen Bedeutung des Verfassungsurteils völlig vorbei
(Berlin). Angesichts der Regierungspläne, auf die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur realistischen Festsetzung des Existenzminimums von Kindern mit Bildungs-Chipkarten zu reagieren, warnt der Deutsche Familienverband vor falschen Weichenstellungen: „Gutscheine und Chipkarten schmecken nach Generalverdacht gegen die Eltern und sind geradezu abenteuerlich unpraktikabel, wie jeder weiß, der vor Ort und nicht nur in Großstädten mit Familien arbeitet. Die Vorstellung, dass demnächst bundesweit in Stadt und Land in jeder Musikschule, jedem kleinen Sportverein und bei jedem privaten Nachhilfelehrer ein Kartenlesegerät zum Preis von locker 250 Euro stehen soll, klingt schon sehr nach Sommerloch und ist eher ein Förderprogramm für die Hersteller von Chipkarten und Lesegeräten als für Kinder aus einkommensschwachen Familien. Überhaupt nicht lustig ist allerdings, dass die Chipkartensatire an der enormen familienpolitischen Bedeutung des Verfassungsurteils völlig vorbei geht. Denn weil das soziokulturelle Kindesexistenzminimum seit Jahren frei geschätzt und heruntergerechnet wurde, leiden nicht nur Kinder in Hartz-IV-Familien. Alle Familien zahlen seit Jahren zu viel Steuern bzw. kriegen zu wenig Kindergeld, weil am Existenzminimum auch der Familienleistungsausgleich hängt. Wir warnen davor, jetzt zu denken, mit einem kleinen Bildungschip sei alles in Butter“, so der Präsident des Verbandes Dr. Albin Nees.
Der Deutsche Familienverband fordert, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für die bessere Berücksichtigung des Bildungs- und Entwicklungsbedarfs von Kindern vom Streitthema Hartz IV zu trennen und unter Federführung des Bundesfamilienministeriums durch eine echte Verbesserung familienpolitischer Leistungen umzusetzen: „Mit ihrer ersten Reaktion auf das Urteil hat die Bundesfamilienministerin schon im Februar gezeigt, dass sie die umfassende familienpolitische Bedeutung der Entscheidung erkannt hat. Es müssen so schnell wie möglich transparente und ehrliche Zahlen vorgelegt werden, was Kinder für ihre Bildung, Entwicklung und Persönlichkeitsentfaltung wirklich brauchen. Daraus müssen dann Konsequenzen für die Höhe von Kinderfreibetrag und damit verrechnetem Kindergeld gezogen werden, bevor wir Familien zu Bezugsscheinempfängern degradieren. Ein guter Anfang wäre da schon mal das Einlösen des vor der Wahl von beiden Regierungsparteien gegebenen Versprechens, den Kinderfreibetrag auf gut 8.000 Euro pro Kind und Jahr anzuheben und das Kindergeld entsprechend zu erhöhen“, fordert Verbandspräsident Albin Nees.
Der Deutsche Familienverband ist die größte parteiunabhängige, überkonfessionelle und mitgliedergetragene Interessenvertretung der Familien in Deutschland.
Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Familienverbandes vom 17.08.2010
http://www.deutscher-familienverband.de