Kristina Schröder untermauert Vorstellungen zum freiwilligen Zivildienst
Bundesfamilienministerin stellt Bericht zu Auswirkungen einer möglichen Aussetzung der Wehrpflicht auf den Zivildienst vor
Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Kristina Schröder, hat den Bericht zu den Auswirkungen möglicher Veränderungen der Wehrpflicht für den Zivildienst vorgelegt. Schröder schlägt einen freiwilligen Zivildienst vor, sollte die Wehrpflicht - und damit auch der Zivildienst - ausgesetzt werden. Der Bericht des Bundesbeauftragten für den Zivildienst, Dr. Jens Kreuter, wurde heute (Mittwoch) dem zuständigen Ausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt. Bereits am vergangenen Montag hat die Bundesfamilienministerin Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel informiert. Eine abschließende Entscheidung der Bundesregierung über die Zukunft von Wehrpflicht und Zivildienst soll im Herbst nach den Parteitagen von CDU und CSU getroffen werden. "Sollte es zu einer Aussetzung von Wehrpflicht und Zivildienst kommen, müssen wir schnell handeln, um die Folgen für die soziale Infrastruktur möglichst weit aufzufangen", sagt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. "Aber ich möchte in diesem Fall nicht nur reparieren sondern offensiv die Chance nutzen, das zivile Engagement auf eine breitere Basis zu stellen und es für Jung und Alt, für Männer und Frauen zu öffnen. Ich setze dabei in einem ersten Schritt auf einen bundesweiten freiwilligen Zivildienst zur Unterstützung und Ergänzung der in Länderhand liegenden FSJ und FÖJ", so Kristina Schröder. "Diese Initiative werden wir kontinuierlich weiterentwickeln und regelmäßig evaluieren. Dabei wird ausdrücklich die Frage eine Rolle spielen, ob die Voraussetzungen vorliegen, beide Rechtsformen zu einem auch formal einheitlichen Dienst zu verschmelzen. Aus verfassungsrechtlichen Gründen käme dafür nur eine Bündelung in Bundeszuständigkeit in Frage." In den Bericht sind die Stellungnahmen der Mitglieder des Beirats für den Zivildienst, der betroffenen Verbände sowie der 632 größten Zivildienststellen eingeflossen. Zentrales Ergebnis: Ein ersatzloser Wegfall des Zivildienstes hätte Auswirkungen nicht nur auf die soziale Infrastruktur. Ohne Zivis würde vorhandenes Pflegepersonal zusätzlich belastet, die Integration von Menschen mit Behinderungen würde zurückgehen, ambulante Versorgung müsste mehr auf stationäre Versorgung umgestellt werden - die Menschlichkeit in der Pflege insgesamt würde leiden. Und: Ohne Zivildienst würden wieder weniger junge Männer einen sozialen Beruf kennenlernen. Würden die Leistungen, die Zivildienstleistende erbringen, vollständig durch den Arbeitsmarkt abgedeckt, entstünden rein rechnerisch Kosten von rund 1,8 Milliarden Euro pro Jahr. "Unsere 90.000 Zivildienstleistenden pro Jahr leisten einen wertvollen Beitrag zur sozialen Infrastruktur in Deutschland", unterstreicht Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. "Ihr Engagement werden wir nicht 1:1 ersetzen können. Ein freiwilliger Zivildienst eröffnet jedoch den Menschen in Deutschland, die sich engagieren wollen, zusätzliche Chancen - und zwar endlich Jung und Alt, Frauen und Männern." Ein freiwilliger Zivildienst würde das in die Hoheit der Länder fallende FSJ und FÖJ stärken und sinnvoll ergänzen. In konstruktiven Gesprächen mit allen Beteiligten wird zurzeit ein Gesamtkonzept entwickelt, das sicherstellt, dass der Freiwillige Zivildienst das bisherige Angebot der Jugendfreiwilligendienste sinnvoll ergänzt und das bundesweite bürgerschaftliche Engagement auf eine breitere Basis stellt. Der Bericht des Bundesbeauftragten für den Zivildienst ist unter www.bmfsfj.de im Internet einsehbar.Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 15.09.2010
http://www.bmfsfj.de