Mecklenburg-Vorpommern: Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) präsentiert Zahlenspiegel Justizvollzug und Soziale Dienste der Justiz

29.06.2010 | Soziale Arbeit | Nachrichten

"Sicherheitslage im Justizvollzug ist in Mecklenburg-Vorpommern vorbildlich!"

Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU): "Das Bild von Justizvollzug und den sozialen Diensten der Justiz - der Bewährungshilfe, der Führungsaufsicht und der Gerichtshilfe – ist in der Öffentlichkeit "diffus" und von Vorurteilen geprägt. Schlagwörter wie "Hotelvollzug" oder "Kuschelknast" machen die Runde. Nicht selten wird der Vorwurf laut, "man muss wohl erst in den Knast, um ein Ausbildung machen zu können"." "Vorurteile abbauen kann man am besten durch Aufklärung, Information und Transparenz," so Ministerin Kuder weiter. "Transparenz kann man durch Offenlegung von Zahlen und Fakten schaffen. Mit den vorgelegten Zahlen erhält die Öffentlichkeit heute zum ersten Mal einen umfassenden Einblick in die Arbeit des Justizvollzugs und der Sozialen Dienste der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern." Schwerpunkte sind:
  • Zahlen und Fakten
    • zu den Inhaftierten insgesamt
    • zu Ausbildung und Arbeit im Vollzug
    • zum Thema Sicherheit im Vollzug
    • zur Arbeit der Sozialen Dienste der Justiz
  • Informationen zu den Strafgefangenen
    • altersmäßige Zusammensetzung
    • Strafgefangene mit und ohne Vorstrafen
    • Straftatenschwerpunkte
Justizministerin Uta-Maria Kuder stellt fest: "Die durchschnittliche Jahresbelegung in den Gefängnissen unseres Landes nimmt ab. Hieraus lässt sich aber nicht der Schluss ziehen, dass weniger Haftplätze benötigt werden. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang die Jahreshöchstbelegung und die Tatsache, in welchen Bereichen freie Haftplätze zu finden sind: So kann zum Beispiel ein Untersuchungshäftling nicht mit einem Strafhäftling zusammengelegt werden, ein jugendlicher nicht mit einem erwachsenen Inhaftierten oder ein Kurzinhaftierter nicht mit einem Sicherungsverwahrten." Vergleicht man die Zahlen 2005 und 2009, ist festzustellen, dass die Verurteilten wegen Diebstahl und Unterschlagung sowie wegen Körperverletzung die größte Gruppe der Strafgefangenen stellt. Ein bemerkenswerter Rückgang ist bei den wegen Raub und Erpressung Verurteilten um 31% und bei den wegen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung um 30% zu erkennen. Der größte Rückgang ist allerdings bei den Straftaten im Straßenverkehr zu verzeichnen: im Vergleich 2005 mit 2009 ist er um 58% gesunken. Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) hebt hervor: "Die Sicherheitslage im Justizvollzug in Mecklenburg-Vorpommern ist vorbildlich. Seit dem Jahr 2003 ist es keinem Gefangenen gelungen, aus einer Anstalt des geschlossenen Vollzuges zu entweichen. 2008  und 2009 hat es lediglich jeweils eine Entweichung aus dem offenen Vollzug, bei einer Arztvorführung und bei einer Transportpause gegeben. 2006 und 2007 gab es überhaupt keine Entweichung." "Ca. 900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalten und der Sozialen Dienste der Justiz leisten Tag für Tag gute Arbeit," so Ministerin Kuder weiter. "Sie alle leisten einen wichtigen Beitrag für unser Ziel, die Bevölkerung vor Wiederholungstaten zu schützen und tragen dazu bei, zukünftige Opfer zu vermeiden. Wir wollen dem Sicherheitsbedürfnis der Allgemeinheit Rechnung tragen, respektieren aber auch die verfassungsmäßigen Rechte des betroffenen Straftäters. Dieser Aufgabe sind sich alle bewusst. Hieran arbeiten wird mit Unterstützung unserer Konzepte "InStar" und "FoKuS"." Justizministerin Uta-Maria Kuder: "Bei aller Verbesserung dürfen wir aber eines nicht vergessen: Rückfalltaten können wir mit keinem noch so guten Konzept vollständig ausschließen. Letztlich bleibt die Integration von Straftätern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe! Diese kann und darf den Mitarbeitern der Justiz nicht allein überlassen bleiben." Download: Zahlenspiegel Justizvollzug und Soziale Dienste der Justiz 2010 (PDF-Datei, 467 kb)

Quelle: Pressemitteilung des Justizministeriums Mecklenburg-Vorpommern vom 29.06.2010
http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/jm/index.jsp?&pid=20567