Perspektiven für das soziale Europa
Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge (DV) veranstaltet am 20. Oktober 2010, 10.00 Uhr, eine Konferenz zum Thema „Perspektiven für das soziale Europa“ im Tagungszentrum Hotel Aquino in Berlin.
Die EU wurde als Wirtschaftsgemeinschaft gegründet. Die fortschreitende Integration des europäischen Binnenmarktes setzt die Sozialstaaten zunehmend unter Druck. Diese müssen sich den europäischen Marktfreiheiten und dem Wettbewerbsrecht immer mehr anpassen. Den Mitgliedstaaten der EU droht Gestaltungsspielraum abhanden zu kommen. Wie können wirtschaftliche und soziale Ziele in Einklang gebracht werden? Wie können wir uns von einer sozialpolitischen Gestaltung lösen, die auf Rechtsprechung in Einzelfällen basiert? Wie erreichen wir ein gemeinsames und planmäßiges sozialpolitisches Vorgehen der Mitgliedstaaten? Welche weiteren Schritte müssen von deutscher und europäischer Ebene ausgehen, um die Leistungsfähigkeit der sozialen Dienste zu erhalten und weiterzuentwickeln? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die Konferenz des DV in Berlin. Impulsreferate zu der in zwei Teile gegliederten Konferenz geben Prof. Eberhard Eichenhofer von der Universität Jena und die Europaministerin des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Angelica Schwall-Düren. In einem ersten Teil wird den Teilnehmenden ein Überblick über die bisherigen Auswirkungen der auf die Sozialsysteme verschafft. Um dann die Auswirkungen für die Sozialpolitik und die sozialen Dienste in Deutschland zu konkretisieren. Im zweiten Teil wird die kontrovers thematisiert: Wie kann mit seiner zum Teil problematischen Einzelfallrechtsprechung umgegangen werden? Wie macht man sich in diesem Spannungsfeld seine mitunter progressive Ausformung sozialer Rechte zu Nutze? Die provokanten Thesen der Kompetenzüberschreitung und der progressiven Gestaltung durch den EuGH werden einander gegenübergestellt und die Fragen nach erkennbaren Leitbildern sowie einer politischen Gestaltung der betroffenen Rechtsgebiete erörtert. Weitere Informationen, Anmeldung und das aktuelle Programm finden Sie unter: http://www.deutscher-verein.de/03-events/2010/gruppe6/w-677-10.Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. vom 19.10.2010
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