Deutscher Städtetag fordert laufende Lageanalyse zur Kinderbetreuung: „Die Zeit läuft davon“

Neue Daten zum Ausbau der Plätze für unter Dreijährige

Fehlende finanzielle Unterstützung durch die Länder ist aus Sicht des Deutschen Städtetages ein wesentliches Hindernis für die gesunkene Dynamik beim Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige. „Die Städte wenden viel Kraft für den Ausbau der Plätze auf, aber sie stoßen auch an Grenzen. Die Länder müssen stärker ihren Verpflichtungen nachkommen und die noch fehlenden Milliardenbeträge aufbringen. Sie haben den Ausbau im Bundesrat mitbeschlossen und müssen nun über die vier Milliarden Euro des Bundes hinaus dafür auch gerade stehen. Die Zeit läuft davon, es muss jetzt gehandelt werden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus, heute zu den neuen Daten des Statistischen Bundesamtes. Danach ist die Zahl der Betreuungsplätze zwischen März 2010 und März 2011 um rund 45.000 gestiegen, im Vorjahr hatte der Anstieg noch 55.000 Plätze betragen. Der Deutsche Städtetag hält dringend eine enger getaktete Bestandsaufnahme von Bund, Ländern und Kommunen für nötig, damit besser abgeschätzt werden kann, welche Finanzmittel noch fehlen, in welchem Umfang andere Probleme bestehen und wie viele Plätze bis zum Sommer 2013 realisiert werden können: „Bund, Länder und Kommunen müssen sehr rasch gemeinsam eine laufende Lageanalyse zum Ausbau der Kinderbetreuung organisieren. Es wird immer klarer, dass der Rechtsanspruch auf Betreuung ab Sommer 2013 zum Teil gefährdet ist, wenn sich die Rahmenbedingungen für den Ausbau nicht verbessern. Deshalb müssen rechtzeitig geeignete Maßnahmen ergriffen werden“, sagte Articus. Neben der Finanzierung nannte er als weitere Ausbauhindernisse fehlende Grundstücke für Neubauten und Erzieherinnenmangel. Außerdem habe sich die Annahme, 30 Prozent der neu zu schaffenden Plätze könnten durch Tagesmütter oder -väter abgedeckt werden, bisher nicht als realistisch erwiesen. „In den fünf Jahren zwischen 2006 und 2011 sind 230.000 Plätze geschaffen worden. Das ist eine erhebliche Leistung. Doch nun fehlen noch einmal gut 230.000, um eine Gesamtzahl von 750.000 Plätzen zu erreichen. Dieser Vergleich macht deutlich, welche Herkulesaufgabe noch vor Bund, Ländern und Kommunen liegt“, so Articus. Außerdem gehe der Rechtsanspruch auf Betreuung noch über diese Zielmarke hinaus. In zahlreichen großen Städten liege der Betreuungsbedarf deutlich höher als 38 Prozent, die aktuell für 750.000 Plätze zugrunde gelegt werden. In München, Frankfurt am Main, Nürnberg und Heidelberg werde zum Beispiel für das Jahr 2013 ein Bedarf von mindestens 50 Prozent erwartet, in Stuttgart sogar rund 60 Prozent. Auch ostdeutsche Städte wie Rostock und Dessau-Roßlau, die derzeit eine Versorgung von 45 bzw. 56 Prozent realisiert haben, fragen sich angesichts des Rechtsanspruchs, ob die Betreuungsangebote nicht noch weiter ausgebaut werden müssen.

Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 08.11.2011
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