Sozialpolitik
Akteure & Zukunftsfragen
EU-Vorstoß zu Finanztransaktionssteuer begrüßt Einnahmen für Kampf gegen Armut und Klimawandel verwenden!
04.10.2011
| Sozialpolitik
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Als großen Fortschritt begrüßen die kirchlichen Hilfswerke „Brot für die Welt“ und Misereor den Entwurf der Europäischen Kommission für eine Finanztransaktionssteuer. Beide Werke sind Mitglieder in der Kampagne „Steuer gegen Armut“, die mit dem Gesetzesvorschlag der Kommission ein wichtiges erstes Ziel erreicht sieht. „Die Debatte um die Finanztransaktionssteuer gäbe es nicht, ohne dass zivilgesellschaftliche Gruppen das Thema auf die Agenda gehoben hätten“, so der Jesuitenpater Jörg Alt, Moderator der Kampagne. Weiterlesen.
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2012 beschlossen
30.09.2011
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
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Berlin. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. empfiehlt für das Jahr 2012 wie bereits im Vorjahr die Pauschalbeträge für den Sachaufwand sowie die Anerkennung der Pflege- und Erziehungsleistungen von Pflegepersonen aufgrund der gestiegenen Verbraucherpreise zu erhöhen. Auch der Pauschalbetrag für die Unfallversicherung sollte angepasst werden.
In seinen gerade verabschiedeten… Weiterlesen.
AWO fordert neue Bleiberechtsregelung - 25. Jahrestag Tag des Flüchtlings
30.09.2011
| Sozialpolitik, Soziale Arbeit
| Nachrichten
„Seit Jahren geduldete Flüchtlinge in Deutschland benötigen eine gesicherte Aufenthaltsperspektive“, erklärt AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker anlässlich des Tages des Flüchtlings am 30. September. „Deshalb fordern wir eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für die rund 87.000 in Deutschland lebenden Flüchtlinge, die nicht mehr in ihre Heimatländer zurückkehren können“, erklärt Döcker.… Weiterlesen.
Ein Fünftel der Bevölkerung in Deutschland hatte 2010 einen Migrationshintergrund
29.09.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
WIESBADEN – Im Jahr 2010 stieg die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund wie in den Vorjahren leicht an, sie lag bei gut 15,7 Millionen Menschen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Basis von Ergebnissen des Mikrozensus 2010 weiter mitteilt, entsprach das einem Anteil von 19,3 % an der Gesamtbevölkerung Deutschlands. Die Bevölkerung mit Migrationshintergrund besteht aus den seit… Weiterlesen.
Generationenpolitik in Europa
29.09.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Neue Datenbank liefert Fakten und Zahlen zu 30 Ländern Weiterlesen.
Experten: Bundeskinderschutzgesetz ist gut, aber unterfinanziert
28.09.2011
| Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe
| Nachrichten
Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Weiterlesen.
Gutscheinsystem gescheitert: Paritätischer fordert grundlegende Reform des Hartz IV-Bildungspakets
26.09.2011
| Sozialpolitik
| Sozialpolitische Aufrufe
Als „gescheitert“ und „völlig verfahren“ beurteilt der Paritätische Wohlfahrtsverband das so genannte Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus Hartz IV-Haushalten. Anlässlich der aktuellen Ergebnisse einer Umfrage des Deutschen Städtetages zur Inanspruchnahme des Teilhabepaketes fordert der Verband eine grundlegende Reform des gesamten Leistungspaketes.
„Das Bildungs- und Teilhabepaket ist im Praxistest… Weiterlesen.
Pro Asyl, Caritas und Diakonie fordern neue Bleiberechtsregelung
26.09.2011
| Sozialpolitik, Soziale Arbeit
| Nachrichten
Verbände rufen zu Aktionen anlässlich der bundesweiten Interkulturellen Woche auf Weiterlesen.
Armutsgefährdung in den Bundesländern weiter unterschiedlich
22.09.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Statistisches Bundesamt veröffentlicht Zahlen zur Armutsgefährdung: Im Osten und Norden der Republik gibt es nach wie vor mehr Arme als im Westen und Süden. Weiterlesen.
Neue Regelungen zu Hartz-IV-Sätzen: in wesentlichen Punkten verfassungsrechtliche Probleme
13.09.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Rechtsgutachten im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung beleuchtet die Neuregelungen des SGB II Weiterlesen.
Niedriglohnbereich schafft Altersarmut
12.09.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
„Das Problem der Altersarmut wird nicht mit Rentenzuschüssen oder Zuverdienstmöglichkeiten gelöst", kritisiert der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler die am 07.09.2011 vorgestellten Vorschläge der Bundesarbeitsministerin. „Anstatt an den Symptomen der Altersarmut herumzudoktern, müssen seine Ursachen bekämpft werden. Wer heute kein existenzsicherndes Einkommen hat, wird später auch keine Rente… Weiterlesen.
Arm trotz Arbeit – Beschäftigtenstatistik täuscht
06.09.2011
| Sozialpolitik
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„Auch wenn die Arbeitsmarktdaten weiterhin recht gut sind, darf nicht übersehen werden, dass immer mehr Menschen trotz Arbeit vom Armutsrisiko betroffen sind“, bemerkt der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler angesichts der am 31.08.2011 von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitslosenzahlen für August. Die Entwicklung am Arbeitsmarkt würde zu einem großen Teil von Beschäftigungsverhältnissen… Weiterlesen.
30 Jahre UN-Frauenrechtskonvention: Staat muss für tatsächliche Gleichstellung der Frauen sorgen
05.09.2011
| Sozialpolitik
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Berlin - Am 3. September vor 30 Jahren ist das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) in Kraft getreten. Aus diesem Anlass erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:"Die UN-Frauenrechtskonvention ist ein Meilenstein in der Entwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes. Sie verpflichtet die Staaten,… Weiterlesen.
Arbeitsmarktpolitischer Appell: 3.100 Fachleute fordern Bundesregierung zum Kurswechsel auf
02.09.2011
| Sozialpolitik
| Sozialpolitische Aufrufe
Einen gemeinsamen Appell von über 3.100 arbeitsmarktpolitischen Fachleuten präsentierten am 02.09.2011 in Berlin der Paritätische Wohlfahrtsverband und der Deutsche Gewerkschaftsbund. Anlässlich der am Montag stattfindenden Anhörung zur Instrumentenreform im Deutschen Bundestag fordern die Unterzeichner die Bundesregierung zu einem grundlegenden arbeitsmarktpolitischen Kurswechsel auf. Das parteiübergreifende… Weiterlesen.
Pflegeversicherung muss dringend reformiert werden
02.09.2011
| Sozialpolitik, Altenhilfe
| Sozialpolitische Aufrufe, Nachrichten
Berlin (DWEKD) - Die Diakonie warnt davor, die steigenden Kosten in der Pflege unter dem Stichwort „Eigenverantwortung“ zu privatisieren. Nach den Worten von Diakonie-Präsident Johannes Stockmeier ist die Finanzierung der Pflegeversicherung eine Gemeinschaftsaufgabe. „Gute Pflege darf nicht vom Geldbeutel des Einzelnen oder abhängen.“ Weiterlesen.
Stellungnahme der bag arbeit zum Gesetzentwurf des BMAS "Gesetz zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente"
01.09.2011
| Sozialpolitik
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Die Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit hat sich am 26. April 2011 mit einer Stellungnahme an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gewandt und alternative Vorschläge für den Gesetzentwurf zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vorgelegt.
Stellungnahme zum Gesetzentwurf (16 Seiten, PDF-Datei) Kurzfassung der Stellungnahme (4 Seiten, PDF-Datei) Weiterlesen.
Abgeschoben und vergessen
01.09.2011
| Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe
| Nachrichten
Neue UNICEF-Studie dokumentiert die verzweifelte Lage abgeschobener Roma-Kinder im Kosovo Weiterlesen.
Sozialgericht Bremen: Keine Anrechnung von zusätzlichen Betreuungsleistungen nach § 45 b SGB XI auf Sozialhilfe!
09.08.2011
| Sozialpolitik, Altenhilfe
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bpa begrüßt die Entscheidung und sieht sich in seiner Rechtsauffassung bestätigt Weiterlesen.
Neue Pfändungsregelungen gefährden Privatkonten
08.08.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Die bisherigen Regelungen zum Kontopfändungsschutz laufen aus und die neuen Vorschriften sind vielen Schuldnern noch völlig unbekannt – mit fatalen Folgen: so zum Beispiel können unter Umständen Miete, Energie- und Kitakosten nicht mehr überwiesen werden. „Schuldner benötigen zukünftig einen Kontopfändungsschutz, die dafür notwendigen Bescheinigungen können nur Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen… Weiterlesen.
Pflege solidarisch finanzieren
05.08.2011
| Sozialpolitik, Altenhilfe
| Nachrichten
Vor dem Hintergrund der Debatte um die zukünftige Finanzierung der Pflegeversicherung erklärt die Bundesvorsitzende des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller: Weiterlesen.