Investitionen in soziale Infrastrukturprojekte durch Revolvingvertrag abgesichert
Vorgestern wurde zwischen Staatssekretär Dr. Ralf Kleindiek und dem Vorstandsvorsitzenden der Bank für Sozialwirtschaft AG, Herrn Prof. Dr. Harald Schmitz, der neue Revolvingvertrag unterzeichnet. Der Vertrag sichert ab 2020 für weitere 30 Jahre das diesem zugrundeliegende Bundesvermögen von 176 Millionen Euro, mit dem die Wohlfahrtsverbände ihre Projekte von bundesweiter Bedeutung mit bis zu 50 Prozent durch ein zinsloses Darlehen finanzieren können. Die Bank für Sozialwirtschaft AG verwaltet den Fonds und trägt für eine ordnungsgemäße Einhaltung der Finanzierungsregelungen Gewähr.
Mit der Unterzeichnung sollen die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege langfristige Planungs- und Finanzierungssicherheit für ihre Investitionen in soziale Infrastrukturprojekte erhalten, teilt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) mit.
Investitionsbedarf besteht laut BMFSFJ in den kommenden Jahren insbesondere bei der infrastrukturellen Bewältigung des demographischen Wandels. Dabei handele es sich um eine gesamtdeutsche Herausforderung, die viele wirtschaftlich schwächere und periphere Regionen, aber auch strukturschwache Städte betrifft. Wachsende wie auch schrumpfende Regionen ständen vor der Herausforderung, ihre sozialen und technischen Infrastrukturen an die Veränderungen der Bevölkerung anzupassen.
Neuausrichtung für Herausforderungen des demografischen Wandels
Mit der neuen Vertragslaufzeit werden auch in der alten Bundesrepublik wieder Projekte förderfähig. Derzeit sind dies auf Grund einer Regelung aus dem Jahr 1991 ausschließlich Vorhaben im Beitrittsgebiet der damals neuen Bundesländer. Das sollte zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Ost und West beizutragen.
Der Staatsekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Ralf Kleindiek, sieht in der Neuausrichtung des Revolvingvertrages eine Chance, "den aktuellen Herausforderungen, insbesondere denen des demographischen Wandels, erfolgreich zu begegnen", um den Zusammenhalt der Gesellschaft in Ost und West zu stärken. Der Vorsitzende der BAGFW-Finanzkommission, Hans Jörg Millies, Finanz und Personalvorstand des Deutschen Caritasverbandes, bezeichnet den neuen Revolvingvertrag und die damit verbundenen, verbesserten Rahmenbedingungen bei der Finanzierung von sozialer Infrastruktur als "einen echten Meilenstein".
Hintergrund
Die ausgeliehenen Darlehen fließen nach Informationen aus dem Bundesministerium mit Rückzahlung durch die Darlehensnehmer in den Fonds zurück. So stehen die Mittel für immer neue Projekte („revolvierend") zur Verfügung, ohne dass dies die öffentlichen oder Verbandskassen neu belastet. Seit dem Bestehen des Fonds sind nach einer Erhebung der Bank für Sozialwirtschaft AG weit über 1500 Projekte teilfinanziert worden. Bisher konnten im Schnitt jährlich etwa 38 Darlehen vergeben werden, die ein Investitionsvolumen von rund 80 Millionen Euro mobilisierten.
Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 17. Januar 2018