Zusammenarbeit von Bundestag und Sejm: Parlamentspräsidenten wollen neue Formate
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Sejm-Marschall Marek Kuchciński haben sich dafür ausgesprochen, die Zusammenarbeit beider Parlamente auszubauen und zu intensivieren. Der Sejm ist neben dem Senat eine Kammer des polnischen Parlaments.
Beide hielten über die bisherigen bilateralen Treffen der Präsidien und parlamentarischen Freundschaftsgruppen hinaus auch neue Formate denkbar, in denen deutsch-polnische Themen und Fragen der europäischen Zukunft diskutiert werden könnten. Auch die trilaterale Zusammenarbeit beider Länder im Weimarer Dreieck zusammen mit Frankreich müsse einbezogen werden. Schäuble schlug vor, nach der in Kürze erwarteten Bildung einer deutsch-polnischen Parlamentariergruppe einen konkreten Arbeitsplan für die künftige Zusammenarbeit zwischen Bundestag und Sejm aufzustellen.
In der Welt der Globalisierung sei ein starkes gemeinsames Europa notwendig sei, erklärte der Bundestagspräsident. Insbesondere die Intensivierung der grenznahen Zusammenarbeit könne die wirtschaftliche Dynamik und zugleich die Bindung der Menschen an die europäische Zusammenarbeit stärken. Dabei sei immer zu beachten, dass die Europäische Union auch eine Rechtsgemeinschaft sei. Über unterschiedliche Meinungen und Differenzen müsse diskutiert werden, um die Standpunkte des jeweils anderen besser verstehen zu können und gemeinsame Lösungen zu finden.
Quelle: Pressemeldung des Deutschen Bundestages vom 1. Februar 2018