Bundeslagebild Rauschgiftkriminalität 2017
Im siebten Jahr in Folge ist die Anzahl der Rauschgiftdelikte angestiegen. Das zeigt das Bundeslagebild Rauschgiftkriminalität 201, das die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler und der Präsident des Bundeskriminalamts Holger Münch vor wenigen Tagen in Wiesbaden vorgestellt haben.
Insgesamt wurden demnach 2017 330.580 Rauschgiftdelikte registriert. Die meisten Fälle gab es mit 198.782 Straftaten im Bereich Cannabis, dies entspricht einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr von 11,8 Prozent. Die Entwicklung der Rauschgiftkriminalität in Deutschland war im Jahr 2017 zudem insbesondere durch einen starken Anstieg der Kokaindelikte um rund 18 Prozent bei einer gleichzeitigen Vervierfachung der Sicherstellungsmenge gekennzeichnet, wurde informiert.
NTS - nach wie vor eine Gefahr
Neben den klassischen Drogen stellen Neue psychoaktive Stoffe - kurz NPS - nach wie vor eine Gefahr dar. Ihre Wirkung sei für Nutzerinnen und Nutzer unberechenbar, da nicht klar sei, welche Substanzen sie in welcher Wirkstoffkonzentration enthalten.
Es wird darauf hingewiesen, dass mit Inkrafttreten des „Neue psychoaktive Stoffe Gesetzes" im November 2016 der Gesetzgeber auf diese Problematik reagiert hat. Das Gesetz sieht ein weitreichendes Verbot des Erwerbs, Besitzes und Handels mit NPS und eine Strafbewehrung der Weitergabe von NPS vor. Dabei beziehe sich das Verbot in Ergänzung zum einzelstofflichen Ansatz des BtMG erstmals auf ganze Stoffgruppen.
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, äußerte sich zur Rauschgiftkriminalität als einer sehr ernsten Herausforderung für unseren Rechtsstaat: "Die Einnahmen bieten vielen weiteren kriminellen Bereichen erst die Grundlage, sind Quelle für Leid und Ausbeutung".
Schwerpunkte der Achstamkeit sieht Mortler beim Handel über das Internet und das Darknet und beim Thema Cannabis. Eine Legalisierung wäre ihrer Ansicht nach "das falsche Signal". Es ginge nicht darum, Statistiken zu verschönern, sondern darum, einer gefährlichen Droge entgegenzutreten.
Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, betonte, dass sich das BKA in verschiedenen internationalen Projekten engagiert, um dem Drogenhandel als lukrativesm, internationales Geschäft – auch für die Organisierte Kriminalität - entgegenzuwirken. Verbindungsbeamte leisteten in vielen Ländern einen wichtigen Beitrag bei der Bekämpfung des internationalen Rauschgifthandels. Man habe auch den Vertriebsweg über das Internet "fest im Blick". Ermittlungserfolge von Cyberkriminalisten und Cyberanalysten im Darknet belegten das. Münch betont: "Die Polizei leistet damit ihren Beitrag bei der Rauschgiftbekämpfung – diese ist jedoch auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe."
Quelle: Presseinformation des Bundesministeriums für Gesundheit am 23. Mai 2018