Sozialpolitik
Akteure & Zukunftsfragen
Wiederholte Forderung nach Freigabe von Impfstoffpatenten
17.02.2022 | von Gesine Köster-Ries
| Gesundheitswesen, Sozialpolitik, Forschung
| Schwerpunkte, Sozialpolitische Aufrufe
Mit der erfolgreichen Entwicklung der ersten Covid-19-Impfstoffe kam auch die Diskussion um Patente für ein wichtiges Mittel zur Bekämpfung der Pandemie auf. Inzwischen sind die Impfstoffe seit einem Jahr verfügbar, die weltweite Verteilung jedoch weiterhin ungleich. Was spricht für oder gegen eine Freigabe von Impfstoffpatenten? Ein Überblick. Weiterlesen.
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Familien mit schwer erkrankten Kindern fehlt Unterstützung
07.02.2022
| Kinder-/Jugendhilfe, Sozialpolitik
| Nachrichten
Erste bundesweite Erhebung wohnungsloser untergebrachter Personen findet statt
02.02.2022
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
| Nachrichten
In der Nacht vom 31.01. zum 01.02.2022 wird erstmals die Zahl der zu diesem Zeitpunkt untergebrachten wohnungslosen Personen in Deutschland erfasst. Die Erfüllung der geforderten statistischen Erfassung stellt für die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. einen Meilenstein dar. Dennoch gibt es einige Lücken in der Erhebung. Weiterlesen.
„Strafbar!": Justizministerin warnt vor Verharmlosung des Holocaust
27.01.2022
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust: Generalstaatsanwälte halten die Verwendung eines Davidsterns mit der Aufschrift „ungeimpft" für Volksverhetzung. Weiterlesen.
Hartz IV Regelsatz um mehr als 50 Prozent zu niedrig: Paritätischer fordert Anhebung der Grundsicherung
26.01.2022
| Sozialpolitik
| Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Nach Berechnungen der Paritätischen Forschungsstelle müsste ein armutsfester Regelsatz 678 Euro betragen. Weiterlesen.
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: „Die Versorgung von Pflegebedürftigen darf nicht gefährdet werden“
24.01.2022
| Behinderung & Inklusion, Altenhilfe, Sozialpolitik
| Nachrichten
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) begrüßt die bundeseinheitliche Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und fordert Unterstützung. Weiterlesen.
Niedrige Monatsentgelte: Neue Studie liefert Daten für alle Städte und Landkreise
06.01.2022
| Sozialpolitik, Forschung
| Nachrichten
Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung veröffentlicht eine neue Studie zu Geringverdiener:innen. In Deutschland sind im Jahr 2020 fast ein Fünftel trotz Vollzeitbeschäftigung betroffen. Eine große Rolle spielen Berufsabschluss und Bildungsstand, ebenso ist der Anteil von Gerinverdienerinnen unter Frauen 10 Prozent höher als bei Männern. Welche Branchen in welchen Regionen besonders betroffen sind verrät die Studie. Weiterlesen.
Weitere Bundesländer unterstützen Initiative für ungewollt kinderlose Paare
04.01.2022
| Gesundheitswesen, Sozialpolitik
| Nachrichten
Neben zehn weiteren Bundesländern beteiligen sich nun auch Bremen und Saarland an der Bundesinitiative „Hilfe und Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit". Seit dem 1. Januar 2022 können auch dort Zuschüsse von bis zu 50 Prozent für reproduktionsmedizinische Unterstützung erhalten werden. Weiterlesen.
Triage: Schutz von Menschen mit Behinderungen
30.12.2021
| Behinderung & Inklusion, Altenhilfe, Gesundheitswesen, Sozialpolitik
| Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Das Bundersverfassungsgericht urteite am 28.12.2021, dass der Gesetzgeber Regelungen für die Triage schaffen und dabei den Schutz von Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen sicher stellen muss. Mehrere Sozialverbände sowie kirchliche Träger begrüßen diese Entscheidung. Weiterlesen.
Abschaffung des Paragraf 219a: Bundesjustizminister plant neuen Gesetzesentwurf schon im Januar
24.12.2021
| Gesundheitswesen, Sozialpolitik
| Nachrichten
Seit der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages am 25.11.2021 ist klar, dass die neue Bundesregierung den umstrittenen Paragrafen 219a zur "Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft" streichen möchte. Bundesjustizminister Marco Buschmann äußerte sich nun gegenüber der Funke Mediengruppe, dass ein entsprechender Gesetzesentwurf bereits im Januar 2022 vorgelegt werden soll. Weiterlesen.
„Wir Ehrenamtler sind keine Lückenbüßer!“
05.12.2021
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
| Nachrichten
Unserer zunehmend verdichteten Lebens- und Arbeitswelt fehlt häufig die soziale und fürsorgliche Dimension. Das Ehrenamt in Deutschland besetzt viele dieser Felder positiv und sinnstiftend. Ehrenamt darf aber nicht zum Lückenbüßer verkommen. Zum Tag des Ehrenamtes fordert der BDH Bundesverband Rehabilitation die Politik auf, Bürgerinnen und Bürger, die sich für andere engagieren, in der Gesellschaft auf Augenhöhe wertzuschätzen. Weiterlesen.
Hartz IV reicht nicht
24.11.2021
| Sozialpolitik, Forschung
| Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Eine Aktuelle Umfrage zu Lebenshaltungskosten untermauert Forderung nach deutlicher Anhebung der Grundsicherung. Weiterlesen.
Eine menschenrechtsorientierte Behindertenpolitik – Bewegung jetzt!
05.11.2021
| Behinderung & Inklusion, Sozialpolitik
| Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Eine menschenrechtsorientierte Behindertenpolitik – Bewegung jetzt!, so formuliert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) ihren Appell an alle Verhandlungsparteien für die vor uns liegende Legislaturperiode, eine gute und menschenrechtsorientierte und damit inklusive Behindertenpolitik auf den Weg zu bringen. Weiterlesen.
Beiratsstudie „Gemeinsam getrennt erziehen“: Steilvorlage für ein notwendiges Update des Familienrechts und der Familienpolitik
04.11.2021
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Im Arbeitskreis 14 finden in dieser Woche „Ampel-Gespräche“ zu den Eckpunkten des Familienrechts und Familienpolitik statt. Einige Tage zuvor tauchte ein „Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats für Familienfragen beim BMFSFJ“ auf, das im Bundesfamilienministerium unter Verschluss gehalten wurde. An die Öffentlichkeit wurde die 170 Seiten lange „Beiratsstudie – Gemeinsam getrennt erziehen“ durch einen kleinen Verein, das „Forum Soziale Inklusion“ gebracht. – Warum wurde diese Beiratsstudie, verfasst von namhaften anerkannten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern von der Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht unter Verschluss gehalten? Weiterlesen.
Junge zugewanderte Menschen vor riesigen Herausforderungen
31.10.2021
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
| Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Die Auswirkungen der Corona Pandemie auf junge Menschen mit Migrationsbiografie war Thema der Jahrestagung der evangelischen Jugendmigrationsdienste (JMD) Ende September in Weimar. Jugendmigrationsdienste sind wichtige Anlauf- und Beratungsstellen für junge Migrant*innen. Sie sind unverzichtbarer Bestandteil des Integrationssystems. In der existenzsichernden und psychosozialen Beratung haben die Mitarbeitenden in den JMD miterlebt, wie viele Biografien während der Pandemie deutliche Brüche erfahren haben. Gemeinsam wollten sie Wege finden, junge Migrant*innen gut bei der Bewältigung der Krise zu unterstützen. Weiterlesen.
1 Mio. Euro für die Ideen junger Menschen
29.10.2021
| Kinder-/Jugendhilfe, Sozialpolitik
| Nachrichten, Wettbewerbe, Ausschreibungen, Förderungen
#ideenfürdiejugend geht weiter: Nach dem digitalen Hackathon am vorletzten Wochenende können sich die Projektgruppen jetzt für eine finanzielle Förderung aus dem Jugendbudget bewerben. Insgesamt 1 Mio. Euro stellt die Staatsregierung dafür bereit. Auch junge Menschen zwischen 16 und 27 Jahren, die nicht beim Hackathon dabei waren, können sich mit ihren Ideen bewerben: Bis zum 1. November ist es möglich, die notwendigen Unterlagen online einzureichen. Weiterlesen.
Psychische Corona-Folgen für Kinder und Jugendliche nehmen dramatisch zu – mit starker sozialer Infrastruktur helfen
26.10.2021
| Kinder-/Jugendhilfe, Soziale Arbeit, Sozialpolitik
| Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Viele Kinder sind am Limit – das ist der Corona-Befund der kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtungen der Caritas, die damit selbst ans Limit kommen. Angst, Einsamkeit, Depressionen, Ess- und Schlafstörungen, und Suizidalität – fast jedes dritte Kind leidet enorm unter den Folgen der Corona-Pandemie und zeigt psychische Auffälligkeiten. Deshalb fordert die Caritas den Ausbau der unterstützenden Angebote, um psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen entgegenzuwirken. Weiterlesen.
Raus aus der Zweitverdienerinnenfalle: Reform des Ehegattensplittings und der Minijobs brächte mehr als 100.000 Jobs für Frauen
13.10.2021
| Sozialpolitik, Forschung,
| Nachrichten,
Frauen und insbesondere Mütter werden durch die Kombination aus Ehegattensplitting und steuer- und abgabenfreien 450-Euro-Jobs auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt. Für sie lohnt sich häufig die Aufnahme einer substanziellen Beschäftigung kaum. Damit (Mehr-)Arbeit in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung für Zweitverdienerinnen attraktiver wird, plädiert die Bertelsmann Stiftung für eine Kombireform von Ehegattensplitting und Minijob. Weiterlesen.
Inklusive Bildung: Bundesländer verstoßen gegen UN-Konvention
21.09.2021
| Sozialpolitik, Forschung
| Nachrichten
Das Recht auf gemeinsames Lernen von Kindern mit und ohne Behinderungen wird in Deutschland unzureichend umgesetzt. Eine Reihe von Bundesländern verletzt systematisch die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention zur Schaffung eines inklusiven Bildungssystems. Während Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein bei der Umsetzung der Inklusion in den Schulen deutlich vorangekommen sind, findet diese in den meisten anderen Bundesländern nur unzureichend statt. Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz sind weitgehend untätig geblieben oder verzeichnen seit Geltung der UN-Konvention 2009 sogar Rückschritte. Zu diesem Ergebnis gelangen Sebastian Steinmetz, Michael Wrase, Marcel Helbig und Ina Döttinger in einer am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) entstandenen Studie. Weiterlesen.
Forderung nach guten Rahmenbedingungen für soziale und berufliche Teilhabe
17.09.2021
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
| Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Keine Arbeit, ein korrupter Staat, Menschenrechtsverletzungen und Verfolgung – es gibt vielfältige Gründe, warum Menschen ihr Land verlassen. Oder wie jetzt angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan. Dies löst kontroverse Debatten um Flucht, Migration und Integration aus. Weiterlesen.